Europas Zukunft: Demokratie und Bürgerbeteiligung in Europa

Wer soll in Europa entscheiden: «Brüssel», wie immer, top-down, zentralisiert, mit immer mehr Energiesteuern, Vorschriften und Subventionen? – Oder aber wir Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, die in allen wesentlichen Fragen das letzte Wort haben, insbesondere über Krieg und Frieden, Klimawandel, Corona, den Beitritt neuer Mitgliedsländer und die Europäische Verfassung?

Wer soll über den Krieg in der Ukraine entscheiden: «Brüssel», mit immer mehr Waffen zur Aufrüstung und zum Sieg der Ukraine bis zur endgültigen Vernichtung Russlands? – Oder wir Bürgerinnen und Bürger, mittels Vernunft, Verhandlungen und einem für beide Seiten gesichtswahrenden Kompromiss?

Wie soll eine neue Europäische Verfassung entstehen: Wie die «Verfassung für Europa» 2001-2009, durch einen nicht von den Bürgern gewählten 105-köpfigen «Verfassungskonvent», geleitet vom ehem. französischen Staatspräsidenten Giscard d’Estaing – ein für den «Normalbürger» unverständlicher, 454-seitiger Text, der am 29.5.2005 in den Volksabstimmungen in Frankreich und Holland abgelehnt, dann aber über die Köpfe der Bürger hinweg am 1.12.2009 als «Vertrag von Lissabon» dennoch in Kraft gesetzt wurde!

Oder, als Gegenmodell dazu, ein auf demokratischem Weg entstandener, durch einen von uns Bürger gewählten Verfassungsrat erarbeiteter, per Referendum in jedem Land ratifizierter und am Schluss gemäss Landesrecht in Kraft gesetzter kurzer, leicht verständlicher Text, gemäss dem von der Schweizerischen Bundesverfassung inspirierten 16-seitige Entwurf des Autors: www.our-new-europe.ch/#verf.

Alt Bundesrat Leon Schlumpf sagte dem Autor zu diesem Entwurf im Bahnhof-Buffet Zürich im September 2008: „Wenn die EU eine solche Verfassung hätte, würde ich mich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass die Schweiz sofort diesem neuen Europa beitritt. – Das grosse Problem ist nur, dass die EU sich mit Händen und Füssen dagegen wehren würde!“

Was für ein Europa wollen also die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa, auch in Russland und in der Ukraine: Eine immer mächtigere, grössere, zentralisiertere top-down Union, mit einer modernen Armee, die über alle, für jeden Krieg erforderlichen Waffen verfügt, d.h. eine Weltmacht «Brüssel+» – oder aber ein demokratisches, vielfältiges, friedliches und freies, prosperierendes und nachhaltiges, ein wenig «schweizerisches» Europa der Bürger, mit und für alle Bürgerinnen und Bürger, ein Friedensprojekt und  «Gemeinsames Europäisches Haus», in welchem alle Länder Europas, inkl. ein neues Russland und eine föderalistische, neutrale Ukraine, friedlich und zum Wohl aller kooperieren? 

Wollen wir dem Machthunger unserer Eliten und Politiker überall in Europa oder der Vernunft der Bürger in Europa Vertrauen schenken? – Wollen wir mit einer friedlichen Revolte von Millionen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Europa unsere Politiker zwingen, unser neues Europa zu verwirklichen – oder ist dies nur ein Traum? – Wenn viele gemeinsam träumen, könnte das der Beginn sein für eine neue Wirklichkeit!